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Ortsratssitzung
Veröffentlicht am:
Fr., 13.04.2018 - 13:14
- Die Ortsbürgermeisterin, Regina Klingemann, eröffnete pünktlich um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßte die 2 anwesenden Ortsratsmitglieder, ein Ortsratsmitglied fehlte entschuldigt wegen Krankheit. Weiterhin Begrüßte Sie die Protokollführerin der Stadt Bockenem sowie die 8 Besucher. Sie stellte die Beschlussfähigkeit fest.
- Bei der Einwohnerfragestunde wurde nachgefragt wer die Ortsbürgermeisterin beauftragt hat eine Unterschriftensammlung gegen die Erweiterung der Fa. Kedenburg durchzuführen, und wieviel Schlewecker Bürger sich daran Beteiligt haben. Der Sachstand zur Erweiterung der Fa. Kedenburg war zwar ein späterer Tagesordnungspunkt, da die Bürgerfragestunde aber ein vorheriger Punkt ist beantwortete sie nun diese Fragen. Die Unterschriftensammlung ist auf Initiative der Ortsbürgermeister aus Henneckenrode, Sottrum und Sillium angeregt worden, Schlewecke, als Standort der Fa. Kedenburg, hat sich nur daran beteiligt. Aus Schlewecke hat auch nur eine geringere Zahl von Einwohnern diese Liste unterschrieben. Aufgrund der zahlreich eingegangenen Einwände zu dem geplanten Erweiterungsverfahren der Firma Umweltdienste Kedenburg musste der für den 10.4. geplante Erörterungstermin verschoben werden ein neuer Termin wird nun rechtzeitig vom Gewerbeaufsichtsamt bekannt gegeben.
- Das Protokoll der Ortsratssitzung vom 18.1.18 wurde einstimmig genehmigt.
- Der Auslegungsbeschluss zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Nutzung der Windenergie in der Stadt Bockenem wurde einstimmig genehmigt.
- Da die Ortsbürgermeisterin den Sachstand zur Erweiterung der Fa. Kedenburg bereits in der Bürgerfragestunde gegeben hat, gab es hierzu keine weiteren Erläuterungen.
- Da die Stadtverwaltung Bockenem zur Erstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2019 die Anforderungen aus den Orten benötigt soll aus Schlewecke der Toilettenbau und die barrierefreie Zuwegung zum Dorfgemeinschaftsraum erneut gestellt werden. Weiterhin wurde vorgeschlagen einen Defibrillator der Ortsmitte zu Stationieren.
- Der jährliche Zuschuss zum Osterfeuer der Freiwilligen Feuerwehr soll nach einstimmigem Beschluss auch in diesem Jahr erfolgen.
- Nach Mitteilung der Stadtverwaltung gibt es noch ein Restguthaben von der Aufstellung eines Spielgerätes auf dem Spielplatz im Jahr 2016. Dieses Geld ist zweckgebunden, und darf nur für den Spielplatz verwendet werden. Es wurde Vorgeschlagen eine Schaukel für Kleinkinder anzuschaffen. Nun soll geprüft werden ob für die neu aufgebaute Seilbahn noch Ergänzungsmaßnahmen benötigt werden, oder wie das Guthaben verwendet werden kann.
- Unter Punkt Mitteilungen nannte die Ortsbürgermeisterin das Erdbeerkuchen-Essen und die Halbtagesfahrt der Senioren.
- Anfragen und Anregungen gab es nicht, so wurde die Sitzung um 19:35 geschlossen.
Im Anschluss an die Versammlung kam es noch zu einer Diskussion über die beantragte Erweiterung der Fa. Umweltdienste Kedenburg. Ein Schlewecker Bürger, der sich mit diesem Thema sehr stark befasst hat und bereits eine große Akte darüber angelegt hat, teilte seinen Kenntnisstand auch über die Zuwegungen und weitere geplante Maßnahmen mit.